Das Parlament
im Exil

Die Iraner in Europa brauchen eine legitime Stimme, die ein Mandat hat, sie zu vertreten. Dies kann am besten durch eine parlamentarische Institution geschehen. Kavian und die Vereine und Gruppen, mit denen Kavian zusammenarbeitet, sollen das Verwaltungsorgan dieses Parlaments im Exil aufbauen.

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Die wichtigsten Schritte

Für den Aufbau einer parlamentarischen Struktur sind vier Hauptschritte vorgesehen.

1. Der erste Schritt war die Gründung eines Vereins in Deutschland mit dem Ziel, dieses Projekt zu starten. Dieser Verein ist Kavian e.V.

2. Der zweite Schritt besteht darin, mit anderen eingetragenen Vereinen in Europa zusammenzuarbeiten, um einen Dachverband zu gründen. Dieser Schritt wird derzeit durchgeführt (April 2025).

3. Nach der Gründung von wird der dritte Schritt die Entwicklung der Verwaltungsorgane des parlamentarischen Systems sein.

4. Wenn die Verwaltungsorgane der parlamentarischen Institution fertig sind, kann das politische Organ aufgebaut und Wahlen organisiert werden.

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Die Struktur des Exilparlaments

Jede Institution benötigt ein Verwaltungsorgan, um ihre politischen, sozialen, wirtschaftlichen oder akademischen Aktivitäten zu unterstützen. In parlamentarischen Systemen sind die Verwaltungsorgane von immenser Bedeutung, da sie die Struktur und die Plattform für eine reibungslose politische Arbeit der Abgeordneten bereitstellen und dafür sorgen, dass die getroffenen Entscheidungen wirksam werden. Ohne diese Verwaltungsorgane wären die einzelnen Fraktionen nicht in der Lage, effektiv zusammenzuarbeiten. Unstimmigkeiten, fehlende gemeinsame Nutzung von Ressourcen und das Fehlen gemeinsamer Exekutivorgane würden zu Uneinigkeit führen. Dies ist der Grund, warum die Verwaltungsorgane der Parlamente in der westlichen Welt mehr als 80 % der gesamten Institution ausmachen.

Am Beispiel des deutschen Bundestages zeigen die folgenden Organe die notwendige Mindeststruktur für die Einrichtung der Verwaltungsorgane eines Parlaments:

• Die Wahlleitung, die für die gesamte Organisation und Durchführung der Wahl verantwortlich ist,

• Der Wahlausschuss, der entscheidet, wer wählen darf und wer gewählt werden darf,

• Politische Listen, die sich aus Personen zusammensetzen, die Abgeordnete werden wollen und ähnliche Ideologien haben,

• Das Sekretariat, das alle administrativen Arbeiten des Parlaments, einschließlich der finanziellen und rechtlichen Angelegenheiten, leitet und organisiert,

• Eine Art „Verfassungsgericht“, das zur Lösung von Konflikten dient und die Entscheidungen des Wahlausschusses überwacht,

• Das Büro des Parlaments, das das politische Organ des Parlaments nach außen vertritt und den Parlamentspräsidenten umfasst.

 

Der Dachverband wird an der Entwicklung und Ausführung dieser Organe arbeiten.